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Perspektiven für einen nachhaltigen Frieden in Europa – die Vision der Vereinten Nationen und die Rolle von Parlamentariern und der Zivilgesellschaft

Anlässlich des Internationalen Tag des Friedens organisierte die Universal Peace Federation Austria mit internationaler Unterstützung am 15. September 2017 im Vienna International Center (Vereinte Nationen) eine Konferenz zu dem Thema „Perspektiven für einen nachhaltigen Frieden in Europa – die Vision der Vereinten Nationen und die Rolle von Parlamentariern und der zivilen Gesellschaft“. Bei diesem Treffen wurde auch die Internationale Vereinigung von Parlamentariern für Frieden erstmals in Österreich vorgestellt. Zu den Mitveranstaltern zählten die United Nations Correspondance Association Vienna, The Best of the World Network und das International Institute for Middle East and Balkans Studies. In dem Saal, die 200 Teilnehmern Platz bot, nahmen Repräsentanten des gesamten politischen Spektrums des österreichischen Parlaments, Mitglieder des diplomatischen Corps und Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen an der Veranstaltung teil. Drei weitere Parlamentarier kamen aus Italien, der Ukraine und der Tschechischen Republik.

Peter Haider, Präsident von UPF Österreich nannte in seiner Eröffnungsrede zwei Ziele für dieses Treffen: Erstens die Feier des UN-International Day of Peace mit dem Thema „Gemeinsam für den Frieden“ basierend auf der UN SDG 16 und der Botschaft des UN Generalsekretärs Antonio Guterres. Zweitens: der Beginn der Arbeit von IAPP (International Association of Parlamentarians for Peace) in Österreich. Die IAPP ist eine Initiative der UPF, die ein Forum für Parlamentarier aus allen Nationen und allen politischen Parteien bilden soll, um in einem Geiste des Dialogs und der Zusammenarbeit nach Lösungen für lokale, nationale und globale Probleme zu suchen. Regionale Gründungstreffen der IAPP wurden auf jedem Kontinent im Jahre 2016 gehalten, darunter auch jene für Europa, Eurasien und dem Mittleren Osten im britischen Parlament im September 2016. Nach der Weltversammlung der Parlamentarier, die im Februar 2017 in Seoul in Korea stattfand, werden gegenwärtig nationale Ableger der IAPP auf der ganzen Welt ins Leben gerufen.

Das erste Panel mit dem Thema: „Migration, Flüchtlingskrise, europäische Identität – Perspektive für das 21. Jahrhunderts“ wurde von Frau Heather Wokusch von ACUNS Wien moderiert. Herr Ismail Balla, Chef des Wiener UN-Büros für Abrüstung berichtete über die Anstrengungen der UN, den Waffenhandel zu kontrollieren. Der ehemalige österreichische Landwirtschaftsminister DI Nikolaus Berlakovich sprach über die Suche nach Frieden auf dem West-Balkan. Pater Alejandro Solalinde, ein katholischer Priester und Menschenrechtsaktivist aus Mexiko betonte in seinem Beitrag die Notwendigkeit, Flüchtlinge mit Menschlichkeit und Respekt für Verschiedenartigkeit zu umarmen. Dr. Katsumi Otsuka, Präsident von UPF Europa und Eurasien gab einen Einblick in die Philosophie des Friedens des UPF-Gründers und beschrieb einige praktische Projekte, die dem Frieden und der Versöhnung dienen, wie den Unterwassertunnel zwischen Korea und Japan. Abschließend sprach Frau Nina Novakova, eine Abgeordnete im tschechischen Parlament über die Herausforderungen, denen sich Europa bezüglich seiner Werte und seiner Identität gegenübersieht.

Das zweite Panel zum Thema: „Die Rolle der Parlamentarier für einen nachhaltigen Frieden in Europa“ wurde mit einem Video von der Day of Peace-Botschaft des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres eingeleitet. Das Podium setzte sich aus vier Mitgliedern des österreichischen Parlamentes zusammen, welche die verschiedenen politischen Parteien repräsentieren: DI Karin Doppelbauer von den Neos; Frau Petra Bayr von der SPÖ, Mag. Barbara Neuroth von den Grünen und Dr. Andreas Karlsbock von der FPÖ. Sie vermittelten die Perspektiven ihrer jeweiligen Partei über die Notwendigkeit für zwischenstaatliche und internationale Kommunikation jenseits von Parteilinie und betonten ihren Beitrag für einen nachhaltigen Frieden durch Projekte in verschiedenen Bereichen wie Klimawandel, Schutz der Meere, Entwicklungshilfe und Handel, oder Joint-Ventures. Herr Roberto Rampi, Mitglied des italienischen Parlaments, sprach über die Probleme von Flüchtlingen und die Notwendigkeit, sich an den Wandel unserer Identität in einer multikulturellen Gesellschaft anzupassen. Jacques Marion, Vize-Präsident von UPF Europa und Moderator der Sitzung, verlas die wichtigsten Punkte der Zielsetzung der IAPP bei dieser Gründungskonferenz in Österreich. Er bat daraufhin alle Parlamentarier, eine entsprechende Resolution zu unterzeichnen.

Dr. Dieter Schmidt, Vize-Präsident von UPF Deutschland, moderierte die abschließende Sitzung zum Thema: „Europa-Eurasien und der Balkan:  Vertrauen bilden und Zusammenarbeit sicherstellen“. Mag. Christine Muttonen, Mitglied des österreichischen Parlaments und Präsidentin der parlamentarischen Versammlung der OSZE, sprach über die Anstrengungen der OSZE, Konflikte in Europa zu lösen, wie z. B. den in Nagorni-Karabach. Sie hob hervor, dass Kunst und Kultur wichtige Beiträge bei der Konfliktbeilegung leisten. Dr. Alena Kupchyna, Botschafterin von Weißrussland in Österreich, sprach über die Europäische Identität ihres Landes und betonte die Bereitschaft Weißrusslands, durch einen neuen „Helsinki-Prozess“ eine vermittelnde Rolle bei Konflikten in dieser Region zu spielen. Botschafter Dr. Peter Schatzer, Mitglied der parlamentarischen Vereinigung für den Mittelmeerraum, vermittelte seine Perspektive hinsichtlich verschiedener Krisen in Europa, von der Flüchtlingsfrage bis zur Zusammenarbeit auf dem Balkan. Prof. Viktor Ielenskyi, ein Parlamentarier aus der Ukraine berichtete sehr detailliert über die russische Aggression gegen sein Land und die Anstrengungen der Ukraine, Widerstand zu leisten. Die abschließende Sprecherin Frau Marijana Grandits, vom Forschungszentrum für Menschenrechte der Universität Wien, teilte mit den Zuhörern ihre Erfahrungen bei den Bemühungen, Menschenrechte auf dem Balkan zu fördern. Sie ist überzeugt, dass nachhaltiger Frieden nur auf der Grundlage einer starken und unabhängigen Justiz erlangt werden kann.

Das besondere Ambiente der Vereinten Nationen, die Fachkenntnisse der Sprecher, das herausfordernde aber äußerst wichtige Thema „Nachhaltiger Frieden in Europa“ trugen zum Erfolg dieser Konferenz bei. Sie war ein viel versprechender Start für die „Internationale Vereinigung von Parlamentariern für Frieden“ an diesem internationalen Tag des Friedens.

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Universal Peace Federation – United Nations Correspondents Association Vienna – The Best of the World Network – Women’s Federation for World Peace – International Institute for Middle-East and Balkan studies

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